AMLA-VO

Verordnung zur Errichtung der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AMLA-VO)

Verordnung zur Errichtung der Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AMLA-VO)
KAPITEL I – ERRICHTUNG, RECHTSSTELLUNG UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
Artikel 1 – Errichtung und Tätigkeitsbereich
Artikel 2 – Begriffsbestimmungen
Artikel 3 – Rechtsstellung
KAPITEL II – AUFGABEN UND BEFUGNISSE DER BEHÖRDE
ABSCHNITT 1 – Aufgaben und Befugnisse
Artikel 5 – Aufgaben
Artikel 6 – Befugnisse der Behörde
ABSCHNITT 2 – Aufsichtssystem für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 7 – Zusammenarbeit innerhalb des Aufsichtssystems für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 8 – Aufsichtsmethode für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 9 – Thematische Überprüfungen
Artikel 10 – Gegenseitige Unterstützung im Aufsichtssystem für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 11 – Zentrale Datenbank zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
ABSCHNITT 3 – Direkte Beaufsichtigung ausgewählter Verpflichteter
Artikel 12 – Bewertung der Kreditinstitute und Finanzinstitute für die Zwecke der Auswahl für die direkte Beaufsichtigung
Artikel 13 – Die Aufnahme ausgewählter Verpflichteter in die Liste
Artikel 14 – Zusätzliche Übertragung direkter Beaufsichtigungsaufgaben und -befugnisse unter außergewöhnlichen Umständen auf Ersuchen eines Finanzaufsehers
Artikel 16 – Gemeinsame Aufsichtsteams
Artikel 17 – Informationsersuchen
Artikel 18 – Allgemeine Untersuchungen
Artikel 19 – Vor-Ort-Kontrollen
Artikel 20 – Gerichtliche Genehmigung
Artikel 21 – Verwaltungsrechtliche Maßnahmen
Artikel 22 – Geldbußen
Artikel 23 – Zwangsgelder
Artikel 24 – Anhörung von Personen, die einem Verfahren unterworfen sind
Artikel 25 – Bekanntmachung von verwaltungsrechtlichen Maßnahmen, Geldbußen und Zwangsgeldern
Artikel 26 – Durchsetzung von Geldbußen und Zwangsgeldern und Zuweisung der Beträge dieser Geldbußen und Zwangsgeldern
Artikel 27 – Verfahrensvorschriften für das Ergreifen von Aufsichtsmaßnahmen und die Verhängung von Geldbußen und Zwangsgeldern
Artikel 28 – Überprüfung durch den Gerichtshof der Europäischen Union
Artikel 29 – Sprachenregelung bei der direkten Aufsicht
ABSCHNITT 4 – Indirekte Beaufsichtigung nicht ausgewählter Verpflichteter
Artikel 30 – Bewertung des Stands der Aufsichtskonvergenz
Artikel 31 – Koordinierung und Erleichterung der Arbeit der Aufsichtskollegien zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung im Finanzsektor
Artikel 32 – Ersuchen, unter außergewöhnlichen Umständen tätig zu werden, im Anschluss an Hinweise auf schwerwiegende, wiederholte oder systematische Verstöße
Artikel 33 – Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Finanzaufsehern in grenzübergreifenden Fällen
Artikel 34 – Maßnahmen bei systematischem Versagen der Aufsicht
ABSCHNITT 5 – Aufsicht über den Nichtfinanzsektor
Artikel 35 – Vergleichende Analysen
Artikel 36 – Koordinierung und Unterstützung der Arbeit von Aufsichtskollegien zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung im Nichtfinanzsektor
Artikel 37 – Warnungen vor Verstößen gegen das Unionsrecht durch Aufseher des Nichtfinanzsektors und Behörden, die Selbstverwaltungseinrichtungen beaufsichtigen
Artikel 38 – Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Aufsehern des Nichtfinanzsektors in grenzübergreifenden Fällen
ABSCHNITT 6 – Unterstützungs- und Koordinierungsmechanismus der zentralen Meldestellen
Artikel 39 – Zusammenarbeit zwischen der Behörde und den zentralen Meldestellen
Artikel 40 – Durchführung gemeinsamer Analysen
Artikel 41 – Berichterstattung und Übermittlung der Ergebnisse gemeinsamer Analysen
Artikel 42 – Ersuchen der Behörde um Einleitung einer gemeinsamen Analyse
Artikel 43 – Überprüfung der Methoden und Verfahren für gemeinsame Analysen und ihrer Durchführung
Artikel 44 – Abgeordnete Bedienstete nationaler zentraler Meldestellen
Artikel 45 – Gegenseitige Unterstützung auf dem Gebiet der Zusammenarbeit zwischen zentralen Meldestellen
Artikel 46 – Mediation zwischen zentralen Meldestellen
Artikel 47 – FIU.net
Artikel 48 – Vergleichende Analysen
ABSCHNITT 7 – Gemeinsame Instrumente
Artikel 49 – Technische Regulierungsstandards
Artikel 50 – Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 51 – Einwände gegen technische Regulierungsstandards
Artikel 52 – Ablehnung oder Änderung des Entwurfs eines technischen Regulierungsstandards
Artikel 53 – Technische Durchführungsstandards
Artikel 54 – Leitlinien und Empfehlungen
Artikel 55 – Stellungnahmen und technische Beratung
KAPITEL III – ORGANISATION DER BEHÖRDE
Artikel 56 – Verwaltungs- und Leitungsstruktur
ABSCHNITT 1 – Verwaltungsrat
Artikel 57 – Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Artikel 58 – Übertragung von Aufgaben und Entscheidungen und interne Ausschüsse des Verwaltungsrats
Artikel 59 – Unabhängigkeit des Verwaltungsrats
Artikel 60 – Aufgaben des Verwaltungsrats
Artikel 61 – Abstimmungsregeln des Verwaltungsrats
Artikel 62 – Sitzungen des Verwaltungsrats
ABSCHNITT 2 – Direktorium
Artikel 63 – Zusammensetzung und Ernennung des Direktoriums
Artikel 64 – Aufgaben des Direktoriums
Artikel 65 – Jährliche und mehrjährige Programmplanung
Artikel 66 – Abstimmungsregeln des Direktoriums
Artikel 67 – Grundrechtsbeauftragter
ABSCHNITT 3 – Der Vorsitzende der Behörde
Artikel 68 – Ernennung des Vorsitzenden der Behörde
Artikel 69 – Zuständigkeiten des Vorsitzenden der Behörde
ABSCHNITT 4 – Der Exekutivdirektor
Artikel 70 – Ernennung des Exekutivdirektors
Artikel 71 – Aufgaben des Exekutivdirektors
ABSCHNITT 5 – Administrativer Überprüfungsausschuss
Artikel 72 – Errichtung und Zusammensetzung des administrativen Überprüfungsausschusses
Artikel 73 – Mitglieder des administrativen Überprüfungsausschusses
Artikel 74 – Zu überprüfende Beschlüsse
Artikel 75 – Ausschluss und Ablehnung
KAPITEL IV – FINANZVORSCHRIFTEN
Artikel 76 – Haushalt
Artikel 77 – Bei ausgewählten und nicht ausgewählten Verpflichteten erhobene Gebühren
Artikel 78 – Aufstellung des Haushaltsplans
Artikel 79 – Ausführung des Haushaltsplans
Artikel 80 – Rechnungslegung und Entlastung
Artikel 81 – Finanzregelung
Artikel 82 – Betrugsbekämpfungsmaßnahmen
Artikel 83 – IT-Sicherheit
Artikel 84 – Rechenschaftspflicht und Berichterstattung
KAPITEL V – PERSONAL UND ZUSAMMENARBEIT
ABSCHNITT 1 – Personal
Artikel 85 – Allgemeine Bestimmung
Artikel 86 – Vorrechte und Befreiungen
Artikel 87 – Zuvor bei der EBA beschäftigtes Personal der Behörde
Artikel 88 – Berufsgeheimnis
Artikel 89 – Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften vertraulichen Informationen
Artikel 90 – Meldung von Verstößen und Schutz von Hinweisgebern
ABSCHNITT 2 – Zusammenarbeit
Artikel 91 – Zusammenarbeit mit den Europäischen Aufsichtsbehörden
Artikel 92 – Zusammenarbeit mit nicht für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zuständigen Behörden
Artikel 93 – Partnerschaften zu Zwecken des Informationsaustauschs im Bereich der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Artikel 94 – Zusammenarbeit mit dem OLAF, Europol, Eurojust und der EUStA
Artikel 95 – Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen
KAPITEL VI – ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 96 – Zugang zu Dokumenten
Artikel 97 – Allgemeine Sprachenregelung
Artikel 98 – Datenschutz
Artikel 99 – Haftung der Behörde
Artikel 100 – Delegierte Rechtsakte
Artikel 101 – Sitzabkommen und Arbeitsbedingungen
Artikel 102 – Bewertung und Überprüfung
Artikel 103 – Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010
Artikel 104 – Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010
Artikel 105 – Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010
Artikel 106 – Übergangsregelungen
Artikel 107 – Aufnahme der Tätigkeit der Behörde
Artikel 108 – Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Deutsch

Englisch

Quelle: https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2024/1620/oj?eliuri=eli%3Areg%3A2024%3A1620%3Aoj&locale=de